Jahreshauptversammlung der SPD Urbach – Wechsel an der Spitze des Ortsvereins

Am 28.01.2016 veranstaltete der SPD Ortsverein Urbach seine Jahreshauptversammlung im SC Treff.

Die Versammlung begann gleich mit einem entscheidenden Einschnitt: Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Urbach, Joachim Habik, gab bekannt, nach acht Jahren von seinem Amt zurückzutreten. Die Gründe für diesen Schritt lägen im privaten Bereich sowie in der Doppelbelastung als Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat und Vorsitzender des Ortsvereins, die nicht den erforderlichen Freiraum lasse um beide Ämter so auszufüllen, wie er es sich vorstelle. „Demnächst steht meine Pensionierung an und ich werde mich langsam aus dem aktiven Geschehen zurückziehen,“ so Joachim Habik, „Ich bin davon überzeugt, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für den Rücktritt ist - auch wenn gerade Landtagswahlen anstehen - denn wir haben im letzten Jahr einen guten Vorstand gefunden.“

Bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2017 wird der stellvertretende Vorsitzende, Jürgen Schlotz, die Geschäfte kommissarisch weiterführen. In seiner Rede blickte er auf die achtjährige Amtszeit Joachim Habiks Amtszeit zurück. „Du hast viel bewegt und dabei war dir stets die Einbindung der Jugend wichtig. Mit nachhaltigem Erfolg: heute stammen zwei unserer Vorstandsmitglieder aus deiner „Jugendabteilung“ aus dem Gemeinderatswahlkampf 2009. Und gleich bei diesem, deinem ersten Wahlkampf als Vorsitzendem, konnte die Zahl der Sitze im Gemeinderat gesteigert und ein erfolgreicher Generationswechsel vollzogen werden.“ Joachim Habik habe den Ortsverein stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt, so Jürgen Schlotz weiter. Nicht zuletzt das im Mai 2012 veranstaltete Halbzeitfest, habe den Bürgern gezeigt, dass „Mehr Demokratie wagen“ in der SPD und im Ortsverein ernst gemeint sei.

Über die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion berichtete der Fraktionsvorsitzende Joachim Habik. Auch wenn das Jahr von der Flüchtlingskrise dominiert war, dürfe nicht vergessen werden, dass entscheidende Projekte auf den Weg gebracht worden sind. So ging die Kindertagesstätte „Wiese“ in Betrieb und die Sanierungsarbeiten an der Wittumhalle sind abgeschlossen. Aber auch die Remstalgartenschau 2019 werfe schon ihre Schatten voraus. „Insgesamt ist die Stimmung im Gemeinderat gut,“ so Joachim Habik, „aber es irritiert mich, wenn sich die CDU-Fraktion in ihrem aktuellen Bürgerbrief damit rühmt, die einkommensabhängigen Kindergartengebühren verhindert zu haben. Dass dieses Herzensprojekt der SPD umsetzbar wäre, zeigt nicht zuletzt, dass die Gemeinde Remshalden vor kurzem ein solches Modell bei der Grundschulbetreuung eingeführt hat.“

Im Anschluss stimmte der Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, Thomas Berger, die Mitglieder auf den Wahlkampf ein. „Die gute Nachricht zuerst: Auch nach fünf Jahren Grün-Rot ist der Untergang des Abendlands ausgeblieben. Stattdessen wurden alte Zöpfe abgeschnitten, die Gemeinschaftsschule eingeführt um kleine Schulstandorte zu erhalten, die finanzielle Ausstattung der Gemeinden für die Kleinkindbetreuung erhöht, damit die frühkindliche Bildung für die Gemeinden finanzierbar bleibt und in vier aufeinanderfolgenden Jahren im Landeshaushalt keine neuen Schulden aufgenommen.“ Thomas Berger warb für die Fortsetzung des Erfolgsmodells an der Spitze Baden-Württembergs. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise stellte er klar, dass Deutschland zwar zu seiner humanitären Verantwortung stehen, aber gleichzeitig seine eigene Leistungsfähigkeit im Blick haben müsse. Trotzdem müsse Migration als Chance zur Überwindung des Bevölkerungsschwunds und des Fachkräftemangels begriffen werden. Er wolle darüber hinaus in die Bildung sowie die digitale Infrastruktur investieren um den Mittelstand zu stärken und so gerechte Arbeitsbedingungen zu schaffen. Als Polizist wünsche er sich für das Land Baden-Württemberg einen schlagkräftigen Staat, der die innere Sicherheit garantiere. Wie wichtig dieses Ziel sei, zeige sich gerade in Krisenzeiten.

Im Anschluss wurde von den Mitgliedern des Ortsvereins noch verschiedenste Themen aus Lokal-, Landes- und Bundespolitik diskutiert.